Nutzungsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

 

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform "Teckentrup einfach online" (im Folgenden: TEO), die von der Teckentrup GmbH & Co. KG (im Folgenden: TECKENTRUP) betrieben und dem Nutzer zur Nutzung überlassen wird. Ebenso gelten diese Nutzungsbedingungen für sämtliche Dienste, die über TEO zur Verfügung gestellt werden. Dies sind der Produktkonfigurator, der Werbemittelshop, die Lernplattform mit Buchungsportal Teckentrup Campus, das Profiportal einschließlich Mediathek und das Teckentrup Angebotsportal („TAP“).

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, selbst wenn TECKENTRUP deren Geltung nicht widerspricht oder vorbehaltlos Leistungen erbringt.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten nicht, wenn der Nutzer Verbraucher gem. § 13 BGB ist.

1.4 Diese Nutzungsbedingungen gelten nur für die Nutzung von TEO. Für alle entgeltlichen Geschäfte, insbesondere Kaufverträge gelten zusätzlich die über die Internetseite https://www.teckentrup.biz/fileadmin/user_upload/teckentrup/Downloadcenter/99_Allgemein/TT_Verkaufs-_und_Lieferbedingungen.pdf abrufbaren Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von TECKENTRUP. Für über den Werbemittelshop abgeschlossene Verträge gelten ergänzend die AGB des Werbemittelshops, die über https://teo.teckentrup.biz/meta/agb/ abzurufen sind. Diese werden dem Nutzer auch bei der Registrierung angezeigt.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungen von TECKENTRUP

 

2.1 TEO ist eine webbasierte Anwendungssoftware zur Berechnung, Konfiguration, und Angebotserstellung von TECKENTRUP-Produkten anhand von Daten, die der Nutzer eingibt. Außerdem kann der Nutzer Bestellanfragen an Teckentrup, und Konfigurationsdaten an andere Nutzer, übermitteln. TECKENTRUP räumt dem Nutzer ein Recht zur Nutzung von TEO als Software as a Service („SaaS“) nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ein. Das Recht zur Nutzung von TEO bezieht sich auf die jeweils im Zeitpunkt der konkreten Nutzung aktuelle und verfügbare Version. TEO ist über die Domain teo.teckentrup.biz abrufbar.

2.2 Über TEO kann der Nutzer neben dem Produktkonfigurator bei entsprechender Auswahl auch den Werbemittelshop, das Profiportal samt Mediathek und TAP nutzen.

2.3 TECKENTRUP stellt dem Nutzer TEO vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen zwischen den Parteien zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung.

2.4 TECKENTRUP ist nicht dafür verantwortlich, dass TEO den Bedürfnissen des Nutzers entspricht, wovon sich dieser selbst vorab zu vergewissern hat. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Überlassung einer völlig fehlerfreien Software wegen der Komplexität derartiger Systeme nicht möglich ist und keine unterbrechungsfreie Bereitstellung von TEO gewährleistet werden kann. Beides ist entsprechend auch vertraglich nicht geschuldet.

2.5 Bei Abschluss von Verträgen über den Werbemittelshop gilt zusätzlich – auch zu den AGB – Folgendes:

Die Darstellung der Ware im Werbemittelshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ kann der Nutzer einzelne Waren in den virtuellen Warenkorb legen, ohne dass damit bereits ein Angebot zum Kauf abgegeben wird. Der Nutzer kann vor Abgabe seiner Bestellung weitere Produkte in den Warenkorb einlegen sowie entfernen, indem er diese durch Auswahl der Schaltflächen „Entfernen“ oder „X“ aus dem Warenkorb löscht. Der Nutzer kann den Bestellvorgang auch insgesamt abbrechen, indem er den Browser schließt. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb befindlichen Ware ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Teckentrup die Bestellung des Nutzers durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung annimmt oder eine separate Auftragsbestätigung spätestens fünf Tage nach der Bestellung des Nutzers an diesen versendet.

Vertragssprachen sind deutsch und englisch. Der Vertragstext wird von Teckentrup gespeichert und kann von dem Nutzer in TEO eingesehen werden.

  

3. Umfang der Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

 

3.1 TEO ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an TEO einschließlich zugehöriger Datenbanken sowie sonstiger Dateien und Unterlagen stehen im Verhältnis zwischen TECKENTRUP und dem Nutzer untereinander ausschließlich TECKENTRUP zu.

3.2 TECKENTRUP räumt dem Nutzer mit erfolgreicher Registrierung und Akzeptierung dieser Nutzungsbedingungen das einfache, nicht-ausschließliche, nicht-übertragbare, zeitlich auf die Laufzeit des Nutzungsvertrags und inhaltlich auf den Umfang nach diesem Nutzungsvertrag beschränkte Recht ein, TEO zur Konfiguration von TECKENTRUP-Produkten und Erstellung von Angeboten und Bestellanfragen zu nutzen. TEO darf jedoch nicht zu Zwecken der Verwaltung von Kundendaten des Nutzers genutzt werden, soweit der Zugriff auf Kundendaten nicht zur Erstellung von Angeboten erforderlich ist

3.3 Die von TEO übermittelten Informationen können jeweils vom Nutzer im üblichen Rahmen für eigene Geschäftszwecke gespeichert und ausgedruckt werden. Das Kopieren, Reproduzieren oder Speichern von TEO selbst auf Datenträgern sowie die Nutzung von TEO in anderen Systemen oder durch zusätzliche User ist untersagt.

3.4 Das Nutzungsrecht ist ausdrücklich inhaltlich beschränkt auf die Nutzung für eigene Zwecke des Nutzers. In keinem Fall ist der Nutzer berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung von TECKENTRUP TEO zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, beispielsweise im Wege des Application Service Providing (ASP) oder als SaaS. Gesetzliche Rechte des Kunden gem. §§ 69d, 69e UrhG bleiben unberührt.

3.5 Soweit TECKENTRUP während der Laufzeit dieses Vertrages neue Versionen, Updates oder Upgrades von TEO bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise. TECKENTRUP ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates jedoch nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist oder an anderer Stelle in diesem Vertrag abweichend vereinbart wurde.

3.6 Soweit der Nutzer das Profiportal nutzt und Teckentrup ihm dort Inhalte aller Art, vor allem Fotos, Grafiken, Bilder, Texte und sonstige Medien zum kostenlosen Download anbietet, gilt Folgendes:

Dem Nutzer ist bewusst, dass die Inhalte urheberrechtlich geschützt sind. Alle Rechte an von Teckentrup über die Online-Plattform zur Verfügung gestellten Inhalten, stehen im Verhältnis zwischen Teckentrup und dem Nutzer untereinander ausschließlich Teckentrup zu. Teckentrup räumt dem Nutzer das einfache, nicht-übertragbare, auf die Dauer der Registrierung beschränkte und jederzeit widerrufliche Recht ein, einzelne Inhalte für eigene geschäftliche Werbezwecke zu nutzen. Die Nutzung ist jeweils nur mit folgendem Vermerk an den Inhalten erlaubt: ©Teckentrup GmbH & Co. KG. oder mit Verwendung des Teckentrup Logos als klarstellendem Hinweis. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung von Teckentrup. Teckentrup behält sich vor, die Nutzungsrechte und Inhalteauswahl jederzeit nach eigenem Ermessen zurückzuziehen oder zu ändern.

 

4. Zugriff auf TEO, Registrierung und technische Voraussetzungen

 

4.1 Der Zugriff auf TEO erfolgt onlinebasiert über eine Internetseite, die derzeit über die Domain teo.teckentrup.biz erreichbar ist. Um TEO nutzen zu können, muss der Nutzer sich zunächst unter Angabe aller Daten, die in den Pflichtfeldern der Registrierung gefordert werden, registrieren. Der Dienst TAP kann nur von Händlern und sonstigen Anbietern von Teckentrup-Produkten genutzt werden.

4.2 Für den Zugriff auf TEO benötigt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort (zusammen im Folgenden: „Zugangsdaten“). Die Zugangsdaten kann der Nutzer während der Registrierung selbst festlegen.

4.3 Um ohne technische Komplikationen auf TEO zugreifen zu können, ist ein Internetzugang mit ausreichender Bandbreite und die Nutzung einer aktuellen Version der gängigen Internet-Browser Chrome, Mozilla Firefox oder Microsoft Edge nötig. Außerdem wird als Betriebssystem Windows 10 oder neuer sowie MS-Office und ein PDF Reader benötigt.

4.4 TECKENTRUP kann die Systemanforderungen für den Zugriff auf TEO jederzeit dem jeweils aktuellen Stand der Technik entsprechend anpassen. Der Nutzer kann sich jederzeit über die aktuellen Systemanforderungen bei TECKENTRUP im Online-Portal selbst informieren.

 

5. Verfügbarkeit von TEO

 

5.1 TECKENTRUP bemüht sich, die Möglichkeit zur Nutzung von TEO möglichst unterbrechungsfrei sicherzustellen. TECKENTRUP strebt dabei eine ganztägige Verfügbarkeit von 95 % im Jahresmittel an („Betriebszeit“). Eine Gewährleistung für die störungsfreie Nutzungsmöglichkeit von TEO übernimmt TECKENTRUP jedoch nicht.

5.2 Um die Nutzbarkeit von TEO aufrechtzuerhalten, Fehler zu beseitigen und zur Aktualisierung der hinterlegten Informationen ist es erforderlich, dass TEO von Zeit zu Zeit gewartet wird. TECKENTRUP ist daher berechtigt, regelmäßige Wartungen vorzunehmen. In den Wartungszeiten steht TEO nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung.

5.3 TECKENTRUP wird sich bemühen, die Wartungszeiten möglichst kurz zu halten und alle Wartungsarbeiten möglichst zu nutzungsarmen Zeiten zwischen 18:00 und 07:00 Uhr durchzuführen, möglichst außerhalb der üblichen Geschäftszeiten.

5.4 Die Betriebszeit gilt nicht bei Streik, Aussperrung, höherer Gewalt, Ausfall von Mitarbeitern ohne Verschulden, unvorhersehbarer Verzug von Vorlieferanten, behördlichen Eingreifens, unvorhersehbare Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von TECKENTRUP handeln, nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets oder Stromnetzes und ähnliche unvorhersehbare Ereignisse, die TECKENTRUP nicht zu vertreten hat.

 

6. Support und Pflege

 

6.1 Während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 7:30 Uhr bis 17 Uhr, im Folgenden „Servicezeit“) kann sich der Kunde mit Fragen in Bezug auf die Nutzung von TEO telefonisch oder per E-Mail an den Innendienst von TECKENTRUP wenden.

6.2 TECKENTRUP übernimmt die Pflege von TEO, insbesondere die Diagnose und Beseitigung von Mängeln innerhalb angemessener Zeit und stellt dem Nutzer Updates und neue Versionen von TEO zur Verfügung, sobald diese zur Nutzung freigegeben sind.

 

7. Angebotserstellung und Bestellanfragen von Produkten

 

7.1 Mit den vom TEO Produktkonfigurator erstellten Konfigurationsergebnissen einschließlich Preis, die noch kein verbindliches Angebot von TECKENTRUP darstellen, kann der Nutzer an TECKENTRUP eine Bestellanfrage versenden. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn TECKENTRUP die Bestellung des Nutzers durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail spätestens fünf Tage nach der Bestellanfrage annimmt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellanfrage folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellanfrage und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

7.2 Vor Absenden der Bestellanfrage kann der Nutzer seine Angaben und das Konfigurationsergebnis prüfen und seine Angaben ggf. korrigieren.

7.3 Die Angaben zur Ware stellen weder Beschaffenheits- noch Haltbarkeitsgarantien der von TECKENTRUP zu liefernden Waren dar. Jegliche Garantien, die von TECKENTRUP zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages übernommen werden sollen, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung als „Garantie“.

7.4 Mit Ausnahme der Abnahme der Ware nach § 433 Abs. 2 BGB ist eine Abnahme der Ware nicht vereinbart.

7.5 Mit dem Abschluss des Vertrages wird von TECKENTRUP kein Beschaffungsrisiko im Sinne des § 276 BGB übernommen. Weiter übernimmt TECKENTRUP keine Garantie für die Ware.

7.6 An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält TECKENTRUP sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor.

7.7 Über das Teckentrup Angebotsportal („TAP“) können die dafür freigeschalteten Nutzer Anfragen von Endkunden einsehen und zur Bearbeitung auswählen („picken“), wenn sie dem Endkunden ein entsprechendes Angebot zur Leistungserbringung unterbreiten möchten.

7.8 Über die Funktion „Konfiguration teilen“ kann der Nutzer die von ihm erstellte Produktkonfiguration einem Nutzer seiner Wahl zur Angebotserstellung übermitteln.

7.9 Sofern zwischen den Nutzern ein Vertrag über die Lieferung des vorkonfigurierten Produktes zustande kommt, ist TECKENTRUP an diesem Vertragsverhältnis in keiner Weise beteiligt.

 

8. Nutzung der Lern- und Buchungsplattform Teckentrup Campus

 

8.1 Der Nutzer kann sich über den Teckentrup Campus zu verschiedenen Seminaren, insbesondere zu Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen zu Teckentrup-Produkten anmelden. Die Präsentation der Seminare auf der Online-Plattform dient lediglich zur Information und stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss durch TECKENTRUP, sondern eine Aufforderung zur Buchung des Seminars durch den Kunden dar. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt. Über die Schaltfläche "An Termin anmelden" meldet sich der Nutzer kostenpflichtig zum ausgewählten Seminartermin an. Im Bereich "Mein Lernplatz" kann der Nutzer seine gebuchten Seminare einsehen.

 

8.2 Es besteht die Möglichkeit, dass ein einzelner Nutzer aus einem Unternehmen, das Kunde von TECKENTRUP ist, als Teamleiter registriert werden kann. Möchte der Kunde einen Nutzer als Teamleiter registrieren, muss er diesen gegenüber TECKENTRUP benennen. TECKENTRUP räumt diesem Nutzer dann weitergehende Rechte als Teamleiter im Teckentrup Campus ein. Der Teamleiter kann im Teckentrup Campus über das Menu COCKPIT die einzelnen Nutzer aus seinem Unternehmen verwalten und deren Lernhistorie einsehen. Für die einzelnen Nutzer eines Unternehmens kann der Teamleiter Seminare buchen, umbuchen, Ersatzteilnehmer benennen oder Seminare stornieren. Die einzelnen Nutzer müssen sich vorab selbst in TEO und dem Teckentrup Campus registrieren. Pro Unternehmen kann immer nur eine Person als Teamleiter registriert werden.

 

8.3 TECKENTRUP bietet kostenfreie und kostenpflichtige Seminare. Ob ein Seminar kostenpflichtig ist, wird dem Nutzer in der Übersicht angezeigt. Durch Anklicken des Buttons "An Termin anmelden" bucht der Nutzer das jeweilige Seminar verbindlich. Der Nutzer erhält umgehend, spätestens bis zum nächsten Werktag, eine Bestätigung der Anmeldung per E-Mail, wodurch der Vertrag über die Teilnahme an dem Seminar zustande kommt. Den Vertragstext und die vergangenen Buchungen kann der Nutzer ebenso wie eine Bildungshistorie über den Campus in den Bereichen "MEIN LERNPLATZ" und "MEINE ERFOLGE" einsehen.

 

8.4 Die Seminare werden entweder als Präsenz- oder als Online-Seminare über Microsoft-Teams durchgeführt. Die Details zu Orten und Terminen der Seminare können der jeweiligen Informationsseite zu den einzelnen Seminaren entnommen werden. Diese Informationen erhält der Nutzer außerdem noch mit der Anmeldebestätigung. Mit der Anmeldebestätigung wird dem Nutzer auch der Link zum Video-Konferenzraum über den Teckentrup Campus zur Verfügung gestellt.

 

8.5 Ein Seminar kann aus wichtigem Grund, zum Beispiel Ausfall bzw. Erkrankung eines Referenten und höhere Gewalt, abgesagt werden. Muss ausnahmsweise ein Seminar abgesagt oder verschoben werden, erstattet TECKENTRUP die ggf. bezahlte Seminargebühr.

 

8.6 Die Teilnahme an Seminaren kann vor Veranstaltungsbeginn ohne Angabe von Gründen im Teckentrup Campus durch den Nutzer oder den Teamleiter für einen oder mehrere Nutzer storniert werden. Dazu findet der Nutzer unter "MEINE TERMINE" seine Buchungen und einen entsprechenden Button "Von Termin abmelden". Der Nutzer erhält umgehend, spätestens bis zum nächsten Werktag, eine Bestätigung der Abmeldung per E-Mail. Sofern die Teilnahme an einem kostenpflichtigen Seminar bis zu 7 Tagen vor Beginn der Veranstaltung storniert wird, ist dies kostenlos möglich und die ggf. bereits bezahlte Gebühr wird erstattet. Danach sind 50 % der Seminargebühr zu entrichten. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer nachweist, dass ein Schaden entweder gar nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist.

 

9. Pflichten des Nutzers

 

9.1 Der Nutzer hat die erforderlichen Voraussetzungen für die Nutzung von TEO (Zugang zu Hard- und Software, Benutzung von Telekommunikationseinrichtungen, Netzen usw.) in eigener Verantwortung zu schaffen. Die jeweiligen Kosten trägt der Nutzer.

9.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten vor Eingabe in TEO genau auszuwählen und auf Plausibilität, Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Ebenso hat der Nutzer das Ergebnis der Datenverarbeitung durch TEO auf Plausibilität, Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen.

9.3 Der Nutzer ist verpflichtet, ausreichende technische und organisatorische Sicherungsvorkehrungen zu treffen, die es verhindern, dass Dritte unter Nutzung seiner Zugangsdaten oder auf andere Weise auf TEO zugreifen können. Insbesondere hat er seine Zugangsdaten sicher zu verwahren.

9.4 TECKENTRUP bestätigt nach bestem Wissen und Gewissen, dass ihr derzeit weder Fehler in TEO noch der Nutzung entgegenstehende Rechte Dritter bekannt sind. Fehler der Ergebnisse des Produktkonfigurators in TEO und sonstige Fehler der Online-Plattform hat der Nutzer unverzüglich in Textform an TECKENTRUP zu melden. Er wird weiter alle ihm vorliegenden Informationen über den Fehler an TECKENTRUP weiterleiten, insbesondere unter welchen Umständen der Fehler bzw. der Mangel auftritt und TECKENTRUP bei der Fehlersuche aktiv unterstützen.

 

10. Haftung

 

10.1 Die ermittelten Daten bzw. die Konfiguration der Produkte basieren auf den vom Kunden angegebenen Daten. Die berechneten Daten stellen weder eine rechtsverbindliche Erklärung noch eine Beratung seitens TECKENTRUP dar. Die endgültige Verantwortung für die Auswahl des jeweiligen Produktes und die Einhaltung aller technischen Regeln sowie Gesetze und sonstigen Vorschriften liegt beim Kunden selbst.

10.2 TECKENTRUP haftet wegen der unentgeltlichen Überlassung von TEO gegenüber dem Nutzer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

 

11. Rechte an Konfigurationsdaten

 

11.1 Der Nutzer erkennt an, dass im Zusammenhang mit der Nutzung von TEO bestimmte Konfigurationsdaten generiert werden. Das sind sämtliche Daten und Informationen, die TEO generiert und erzeugt. Es handelt sich hierbei lediglich um technische Daten, die TECKENTRUP zur Analyse und Evaluierung der Produktkonfigurationen und einer nachhaltigen Qualitätssicherung und Verbesserung der eigenen Produkte nutzt. Die Konfigurationsdaten weisen keinen Personenbezug auf.

11.2 TECKENTRUP ist im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich berechtigt, Konfigurationsdaten – vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen – nach freiem Ermessen zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt zu nutzen, insbesondere diese in jeder Form zu verarbeiten und zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verwerten und zu diesen Zwecken Dritten zu überlassen und Dritten entsprechende Nutzungsrechte daran zu übertragen.

 

12. Datenschutz

 

12.1 Beide Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO und das BDSG beachten.

12.2 Der Nutzer ist datenschutzrechtlich Verantwortlicher für die Verarbeitung von ihm in TEO ggf. eingegebener personenbezogener Daten. Sofern der Nutzer personenbezogene Daten von Dritten in TEO speichert, um Angebote erstellen und verwalten zu können, ist der Nutzer verpflichtet, die betroffenen Personen vorab darüber zu informieren und sie auf die Datenschutzinformationen zu TEO aufmerksam zu machen.

12.3 Online-Seminare werden über die Plattform Microsoft Teams durchgeführt. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen von Online-Seminaren übersenden wir Ihnen mit der Anmeldebestätigung. Sie können die Informationen auch unserer Datenschutzerklärung entnehmen.

12.4 Soweit ein Nutzer andere Nutzer verwalten kann, ist er selbst dafür verantwortlich, dafür die ggf. in seinem Unternehmen erforderliche Rechtgrundlage zu schaffen und die datenschutzrechtlichen und/oder arbeitsrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

 

13. Laufzeit und Kündigung

 

13.1 Der Nutzungsvertrag für TEO wird auf die Dauer der Registrierung geschlossen. Beide Parteien sind jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen.

13.2 Darüber hinaus kann dieser Nutzungsvertrag außerordentlich fristlos bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

13.3 TECKENTRUP ist insbesondere zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, wenn der Nutzer die Nutzung des TEOs einem Dritten überlässt oder der Service für TEO durch TECKENTRUP nicht aufrechterhalten wird. 

 

14. Sperrung des Zugangs

 

 TECKENTRUP ist auch berechtigt, den Zugang zum TEO zu sperren, wenn der Nutzer gegen Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt.

 

15. Sonstiges

 

15.1 TECKENTRUP speichert den Vertragstext. Der Nutzer kann den Vertragstext nicht einsehen.

15.2 Die Vertragssprache ist deutsch.

 

16. Schlussbestimmungen

 

16.1 Sollte eine Bestimmung dieses Nutzungsvertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

16.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien ist der Sitz von TECKENTRUP, sofern der Nutzer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

 

Stand

November 2023